Aus dem Gemeinderat

Mit weihnachtlichem Tischschmuck begann die Sitzung des Gemeinderates am 18.12.2024 im Sitzungssaal des Rathauses. Für den Tischschmuck bedankte sich Bürgermeister Pascal Wasow bei der CDU-Fraktion. 

Aus der nichtöffentlichen Sitzung der Novembersitzung gab BM Wasow bekannt, dass dort über Personalangelegenheiten entschieden wurde.

Der Top 2 Fragezeit der Einwohner konnte entfallen, da von den anwesenden Zuhörern keine Fragen gestellt wurden.

In Top 3 der Tagesordnung wurde das Kraichgau-Hospiz vorgestellt und über den Beitritt der Gemeinde in den Förderverein des Kraichgau-Hospizes beraten. Vom Förderverein des Kraichgau-Hospizes Sinsheim stellten Frau Birgit Nadolny-Kammer und Bernhard Jung die Arbeit der Kraichgau-Hospiz und des Fördervereins Kraichgau-Hospiz vor. Der Förderverein unterstützt den Hospizgedanken ideell. Das Ziel besteht darin, dass sterbenskranke Menschen unabhängig von ihrem Alter, Geschlecht, ihrer religiöser sowie kultureller Orientierung und finanziellen Möglichkeiten ihren letzten Lebensweg geborgen, frei von Zwängen und selbstbestimmt gehen können. Der Förderverein wurde am 4. März 2020 mit der Intention gegründet, die finanziellen und organisatorischen Voraussetzungen für Errichtung und Betrieb eines stationären Hospizes im Kraichgau zu schaffen. Er verantwortet und steuert das Gesamtprojekt (Bau und Betrieb) und entwickelt Spenden- und Sponsoring Konzepte sowie Finanzierungsmöglichkeiten, um einen nachhaltigen Betrieb des zukünftigen Hospizes abzusichern. Mit der Hector-Stiftung wurde der Förderverein Kraichgau Hospiz im Jahre 2022 auf eine solide Finanzgrundlage gestellt.
Ein Förderverein wird in der Hospizarbeit deshalb benötigt, weil die Kostenbeteiligung der Krankenkassen für die Patienten im vollstationären Hospiz nur zu 95 Prozent der Kosten abdeckt. Die Fördervereine in der Hospizarbeit werden benötigt, um die Hospizarbeit dauerhaft durchführen zu können. In Sinsheim in unmittelbarer Nähe zur GRN-Klinik entsteht derzeit ein Neubau für acht stationäre Hospizplätze. Der Spatenstich für den Neubau war am 4.12.2023, Baubeginn dann im Frühjahr 2024. Fertigstellung und Inbetriebnahme der stationären Hospiz Einrichtung in Sinsheim ist im Frühjahr 2026 vorgesehen. Die Mitgliedschaft von Gemeinden sieht einen Förderbetrag von 0,50 € pro Einwohner als Jahresbeitrag vor. Nach der Verwaltungsvorlage wird der Beitritt der Gemeinde Epfenbach zunächst für einen Zeitraum von fünf Jahren vorgeschlagen. Die Wortmeldungen aus dem Ratsgremium begrüßten die Hospizarbeit im Allgemeinen und plädierten für den Beitritt der Gemeinde Epfenbach in den Förderverein Kraichgau-Hospiz. Die Abstimmung über den Beitritt der Gemeinde Epfenbach in den Förderverein Kraichgau Hospiz fiel einstimmig aus. Bürgermeister Wasow bedankte sich bei Frau Nadolny-Kammer für die Vorstellung und Präsentation des Fördervereins Kraichgau-Hospiz.

Unter Top 4 ging es um einen Bauantrag zur Aufstellung eines mobilen Geflügelweidezaunes auf einem Grundstück der Gemeinde Epfenbach. Der Antragsteller will auf dem Grundstück im nächsten Jahr Gänse zur Weidehaltung aufziehen und zur Weihnachtszeit dann vermarkten. Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag einmütig zu.

Unter Top 5 ging es um einen Bauantrag auf Aufstellung von Containern und den Neubau eines Carports im Gewerbepark Eschelbronner Straße 35. Dem Bauantrag wurde einstimmig entsprochen.

Unter Top 6 wurde der neue Redaktionsstatus für das Nachrichtenblatt behandelt. Bisher bestand nur ein Redaktionsstatus für den GVV für alle Gemeinden des Verbandes. Das Kommunalrechtsamt des Rhein-Neckar-Kreises hat aber aus Gründen der Rechtssicherheit die Verabschiedung eines Redaktionsstatuts für jede einzelne Gemeinde empfohlen. Der bisher vom GVV bestehende Redaktionsstatus kann dann, wenn alle Gemeinden die Regeln für den Redaktionsstatus beschlossen haben, aufgehoben werden, um einen doppelten Pflegeaufwand entbehrlich zu machen. Der Gemeinderat stimmte dem Redaktionsstatus nach der Verwaltungsvorlage einstimmig zu.

Unter Top 7 wurden die Sitzungstermine des Gemeinderates bis zur Sommerpause 2025 wie folgt festgelegt: 22.01.2025, 19.02.2025, 19.03.2025, 16.04.2025, 21.05.2025, 18.06.2025 und 16.07.2025.

Unter Top 8 ging es um die Organisation der Bundestagswahl am 23.02.2025. Die Gemeinde bildet wieder einen Wahlbezirk, Wahllokal ist der Bürgersaal im Rathaus, welcher durch den Fahrstuhl auch für Behinderte zugänglich ist. Wahlvorstände wurden wie folgt gebildet: Wahlvorsteher Bürgermeister Pascal Wasow, stellvertretender Wahlvorsteher: 1. BM- Stellvertreter Karsten Emmerich, Beisitzer Hauptamtsleiter Christopher Kolodziej als Schriftführer, Rechnungsamtsleiterin Elke Schmitt als stellv. Schriftführerin, sowie die Gemeinderäte Sigrid Schmitt, Olaf Krebs, Adrian Ambiel und Yannic Kuch. Briefwahlvorstand: Wahlvorsteher Verwaltungsfachangestellte Ramona Haßlinger, stellv. Wahlvorsteher: 2. BM-Stellvertreter Friedbert Ziegler, Beisitzer: Verwaltungsangestellte Bianka May als Schriftführerin, Jan Willfahrt als stellv. Schriftführer, sowie die Gemeinderäte Daniel Wipfler, Patrick Stadler, Ana-Rita Mendes-Rodrigues, Andreas Schmitt und Melanie Temelci. Durch die Verwaltung werden noch ergänzende Hilfskräfte berufen. Der Gemeinderat stimmt der Wahlorganisation wie beschrieben zu.

Unter Top 9 Bekanntgaben der Verwaltung informierte BM Wasow über die Installation der E-Ladesäulen auf dem Rathausparkplatz.

Unter Top 10 gab es Fragen der Ratsmitglieder u.a. im Bereich Verkehr.

Herbert Ziegler