Sitzungsbericht 27.09.2024

Zu Beginn der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 27.09.2024 begrüßte Bürgermeister Pascal Wasow neben den Ratsmitgliedern des neuen Gemeinderates bei den Zuhörern auch den früheren Gemeinderat Manfred Hafner.

Bei den Fragen der Zuhörer wurde die Erstellung der Windkraftanlagen im Dreimärker Wald als kritisch angesehen. Bürgermeister Wasow führte aus, dass die Entscheidungen für den Bau der Windkraftanlagen im Jahre 2022 von den Gemeinderäten Epfenbach, Spechbach und Lobbach nach vorheriger gegenseitiger Abstimmung getroffen wurden. Die artenschutzrechtlichen Punkte sowie die Ergebnisse der Windmessungen wurden durch Abo Energy geklärt und mit den Planunterlagen für den Bau der Windkraftanlagen beim Rhein-Neckar-Kreis eingereicht.

Im nächsten Punkt der Tagesordnung ging es um die Beschaffung eines Rasenmähers für den Bauhof. Bauhofmitarbeiter Bernd Repper stellte dem Gemeinderat die Flächen der im Laufe des Jahres zu mähenden Objekten sowohl im Ortskern sowie an den Ortseingängen, bei der Schule, beim Kraichgaublick, den Spielplätzen und insbesondere den Sportplätzen vor.
Der bis 2023 benutzte Mäher ging 2023 kaputt. Eine Reparatur war wirtschaftlich nicht sinnvoll. In der Zwischenzeit hat der Bauhof einige Vorführgeräte zur Grünlandpflege getestet. Im Jahr 2024 wurden die zu mähenden Flächen mit üblichen Rasenmähern zum Schieben gemäht. Das ist sehr zeitaufwändig und auf Dauer keine Alternative.
Das Vorführgerät der Firma Schwarz aus Sinsheim Reihen von der Marke Ferrari hatte keinen Allradantrieb. Im neuen Angebot der Firma Schwarz wurde nun der Ferrari Mäher mit Allradantrieb zum Angebotspreis von 47.000 € angeboten. Bei der Beschaffung auf Leasingbasis desselben Mähers würden insgesamt Kosten von 59.000 € anfallen.
Der angebotene Mäher kann auch mit einer Kehreinrichtung bestückt werden.
Die Verwendung von Mährobotern wie zum Beispiel in der Stadt Waibstadt macht aber für das Mähen von Sportplätzen immer noch den Einsatz eines anderen Mähers erforderlich führte Repper auf Frage von Karsten Emmerich aus. Ein John Deere Mäher für rund 23.000 € sei aber nicht so mobil und flexibel wie das im Angebot der Firma Schwarz beschriebene Gerät. Weiter teilte der dem Gemeinderat mit, dass das Holdergerät, welches auch im Winterdienst eingesetzt wird für den Sportplatz zu schwer war und zu den Schäden am Sportplatz geführt habe. Seitens der Gemeinderäte gab es zahlreiche Wortmeldungen zu der beschriebenen Situation. Auf den Einwand, weshalb dem Gemeinderat nur ein Angebot vorgelegt wurde führte BM Wasow aus, dass mehrere Angebote eingeholt wurden. Es gebe ein weiteres Angebot für dasselbe Modell, allerdings sei dieses ohne Zubehör 8.000 € teurer.
Ratsmitglied Daniel Wipfler führte aus, dass er nach den Beschreibungen des der Gemeinde angebotenen Mähers durch Internetsuche Vergleichsangebote sich anzeigen ließ, welche ohne Allradantrieb auch bei rund 40.000 € lagen. Am Ende der fast einstündigen Diskussion über den Rasenmäher plädierten einige Ratsmitglieder für die Beschaffung des Mähers mit Allradantrieb der Firma Schwarz zum Angebotspreis von 47.000 €. Bei einer Gegenstimme
und einer Enthaltung wurde am Ende dem Kauf des Mähers der Firma Schwarz mehrheitlich zugestimmt.

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die Erneuerung der Heizungsanlage im Heimatmuseum Kreisental 4. Nach Inbetriebnahme des Museums 1989 wurden im Gebäude Nachtspeicheröfen installiert. Aufgrund der inzwischen gestiegenen Stromkosten ist eine Erneuerung der Heizungsanlage unentbehrlich führte BM Wasow aus.
Die Gemeinde hat in Abstimmung mit dem Verein für Heimatpflege von der Firma AVR Sinsheim eine neue Heizung für die Räume im Heimatmuseum nach Wärme Wellen-Heizsystem angefordert. Die Kosten dafür betragen einschließlich Ausbau der bisherigen Nachtspeicheröfen rund 28.000 €. Im Haushalt sind Mittel von 15.000 € eingestellt. Der Verein für Heimatpflege hat eine Kostenbeteiligung in Höhe von 10.000 € beschlossen. In den Wortmeldungen der Ratsmitglieder wurde das Heimatmuseum als Aushängeschild von Epfenbach bezeichnet und die notwendigen Investitionen zur Erhaltung des Museums und des Gebäudes seien daher mehr als gerechtfertigt. Eventuell kann durch Eigenleistungen des Vereins beim Ausbau der alten Nachtspeicheröfen noch eine Kostenreduzierung erreicht werden. Die Abstimmung über den Kauf der neuen Heizungsanlage nach dem Angebot der AVR für das Heimatmuseum fiel am Ende einstimmig aus.

Im nächsten Punkt der Tagesordnung ging es erneut um Ausgaben im investiven Bereich. In der Friedhofhalle sind die Kühlzellen defekt und können aus Altersgründen nicht mehr instandgesetzt werden.
Die Firma Sigmund aus Obrigheim hat neue Kühlgeräte zum Preis von 19.000 € angeboten. Somit stimmte der Gemeinderat dem Kauf der neuen Kühlung für die Leichenhalle durch die Firma Sigmund Obrigheim zum Angebotspreis von 19.000 € einstimmig zu.

In den Bekanntgaben der Verwaltung teilte BM Wasow mit, dass die Stromkosten der Gemeinde sich in diesem Jahr nach Informationen des Lieferanten gesenkt haben. Das Kommunalrechtsamt hat die Antworten der Gemeinde Epfenbach nach den Prüfungsfeststellungen der Bauausgaben von 2019 bis 2023 akzeptiert und das Prüfungsverfahren der Bauausgaben der letzten Jahre somit formell beendet.
Bei der Erneuerung der Treppe neben dem Haus Waibstadter Str. 7 gab es Fehler bei der Bauausführung, welche die Firma auf eigene Kosten beseitigen muss, teilte BM Wasow dem Gemeinderat mit.

Fragen der Gemeinderäte betrafen folgende Punkte: Reinigung der Gehwege. In Bezug auf die Gehwegreinigung erklärte Hauptamtsleiter Kolodziej, dass das Ordnungsamt, vertreten durch Kolodziej und Ronellenfitsch, bereits sehr aktiv sei. Wöchentliche Kontrollen werden durchgeführt, und Personen werden schriftlich auf ihre Verpflichtungen zur Reinigung hingewiesen. Leider würden die Bürger ihren Pflichten nicht immer nachkommen, was bereits zur Verhängung von Bußgeldern geführt habe. BM Wasow plädiert die Bevölkerung dazu Garagen für Fahrzeuge auch als solche zu nutzen und nicht als Abstellfläche für anderes
zu verwenden. Weiter meldeten Ratsmitglieder Schäden an Straßen und Verkehrsschildern. Gerade die Fragen zum Thema Verkehr müssen noch im Rahmen einer Verkehrstagefahrt mit dem Straßenverkehrsamt geklärt werden. BM Wasow konnte hierzu dem Gemeinderat aber noch keinen konkreten Termin nennen.

Herbert Ziegler