Aus dem Gemeinderat
Zu Beginn der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 15.11.2023 fragte eine Zuhörerin nach den Hebesätzen für die Grundsteuer ab dem Jahr 2025.
Bürgermeister Pascal Wasow und Rechnungsamtsleiterin Elke Schmitt führten aus, dass die neuen Bewertungsbeträge vom Finanzamt noch nicht vorliegen. Im Jahr 2024 werde man hier dann auch mit Hinweisen der Kommunalen Spitzenverbände nach Lösungen zur Festsetzung der Hebesätze suchen. Zur Frage, ob die Grundsteuer ab dem Jahr 2025 für die Bürger steigen werde, sagte BM Wasow, dass dies in Einzelfällen wohl nicht vermeidbar sein wird.
Im nächsten Punkt stand die Beratung und Beschlussfassung des Forstbetriebsplanes für das Jahr 2024 auf der Tagesordnung. BM Wasow bat Revierförster Markus Groß über den Plan zu berichten. Markus Groß führte aus, dass der Holzeinschlag 2024 um 2.500 Festmeter geringer ausfallen werde als 2023. Er begründete dies mit einer höheren Einschlagsmenge aufgrund von Käferholz in den Jahren 2022 und 2023. Bezogen auf die Einschlagsmenge im Zehnjahresplan der Forsteinrichtung sei unter Rücksichtnahme auf die Nachhaltigkeit der geringere Holzeinschlag im Jahr 2024 notwendig. Dies führe am Ende dazu, dass der Erlös der Einnahmen geringer ausfallen werde als in den letzten beiden Jahren. Dennoch sieht der Plan einen Überschuss der Einnahmen zu den Ausgaben von knapp 16.000 € vor. Weiter machte Markus Groß Ausführungen, an welchen Standorten im Wald 2024 der Holzeinschlag erfolgen werden. Unter anderem auf einem Waldgebiet am Meisenberg bei Schwanheim. Das Brennholz werde aber in der Fläche in Epfenbach zur Verfügung gestellt. Die Punkte Ernte von Holzerzeugnissen, die Kultur- und Bestandspflege sowie Versicherungen und Personal- und Sachkosten werden im Forstbetriebsplan abgebildet. Die Ausgaben summieren sich auf 244.000 €. Auf der Einnahmeseite mit 255.800 € stehen Holzerlöse, Jagdpacht und Zuschüsse. Für neue Eichensetzlinge habe die Gemeinde Epfenbach im Rahmen einer Förderung neuer Baumarten einen Zuschuss von 36.000 € erhalten. Entlang des Plattenweges werden diese Setzlinge neben Lärchen und anderen Baumarten gesetzt. Die Buche wird längerfristig Probleme haben, mit der Klimaerwärmung zurecht zu kommen. Fragen der Gemeinderäte zum Forstbetriebsplan betrafen folgende Punkte: Wie hoch ist der Befall von Käferholz? Markus Groß gab hier folgende Antwort: 4 fm pro Hektar ist der Wert im Landesdurchschnitt, bezogen auf den Epfenbacher Wald liegen wir bei 1 fm pro Hektar. Eine weitere Frage betraf die Auswirkungen der geplanten Windräder. Hierzu könne man derzeit noch keine Angaben machen, sagte Markus Groß. Die Firma Abowind habe vor kurzem im Epfenbacher Wald ein Gerät zur Windmessung für die Dauer von nahezu einem Jahr aufgestellt. Die Ergebnisse hieraus sind dann Grundlage im Genehmigungsverfahren für die Windkraftanlagen, sagte Markus Groß. Eine weitere Frage war der Brandschutz beim Kraichgaublick in den Sommermonaten. Markus Groß sagte, bisher seien die Besucher des Grillplatzes vorsichtig gewesen. Der Einbruch bei der Striethütte mit Beschädigung von Fenstern wurde ebenfalls angesprochen. Die Verwaltung bemüht sich die Schäden beseitigen zu lassen. Nach den Wortmeldungen der Ratsmitglieder wurde der Forstbetriebsplan für 2024 einstimmig vom Gremium befürwortet.
Der nächste Punkt der Tagesordnung betraf die Stellungnahme der Gemeinde zum geplanten Verkaufsmarkt in Eschelbronn. Seitens der Gemeinde Epfenbach werden gegen das Vorhaben in der Nachbargemeinde keine Einwendungen erhoben.
Die Bereitstellung einer Stelle für den Bundesfreiwilligendienst für das Schuljahr 2024/25 bei der Merianschule wurde vom Gemeinderat bei einer Gegenstimme befürwortet. Für die Gemeinde fallen hier Kosten von jährlich rund 7.600 € an.
Aus der überörtlichen Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 1.1.2020 sowie der Haushalts- und Kassenführung in den Jahren 2018 und 2019 wurde der Gemeinderat formell über Prüfungsfeststellungen des Kommunalrechtsamtes des Rhein-Neckar-Kreises informiert. Die Beanstandungen wurden soweit dies möglich war, bereits behoben, sagte BM Wasow. Er zitierte aus dem Abschlussbericht, dass die Gemeinde Epfenbach einen positiven Gesamteindruck hinterlassen habe und sparsam und wirtschaftlich gearbeitet hat.
Aufgrund von Prüfungsbemerkungen der Kommunalaufsicht sollte der Gemeinderat einen Grundsatzbeschluss zur Bilanzierung von Vorräten fassen. Die Wesentlichkeitsgrenze hierfür wurde einstimmig mit 25.000 € beschlossen. Damit erfüllt die Gemeinde Epfenbach eine Empfehlung des Kommunalrechtsamtes des Rhein-Neckar-Kreises.
Zu einem Baugesuch im Ortsinnern, eine Garage mit einer Wohnnutzung aufzustocken und auf dem neuen Dach eine Solaranlage zu installieren, gab es einmütige Zustimmung des Gemeinderates.
Fragen der Gemeinderäte betrafen Bauausführungen beim früheren Gasthaus Hirsch und am Hessenberg. Hierzu gab Hauptamtsleiter Rutsch einige Hinweise. Eine weitere Frage waren die Geschwindigkeitsanzeigen an den Ortseingängen. Hierzu teilte BM Wasow mit, dass die entsprechenden Arbeiten beauftragt sind.
Herbert Ziegler
