Gemeinderatssitzung am 23.07.2014
Am Mittwoch, den 23. Juli 2014, bereits um 18:00 Uhr, findet im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung herzlich eingeladen. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Tagesordnung
Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.
1. | Fragezeit für Bürger und Einwohner |
2. | Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014; Bekanntgabe des Wahlprüfungsbescheids des Landratsamtes Rhein-Neckar-Kreis |
3. | Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014; Feststellung von Hinderungsgründen nach § 29 Gemeindeordnung |
4. | Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte |
5. | Einführung und Verpflichtung der am 25. Mai 2014 neu gewählten Gemeinderäte |
6. | Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter |
7. | Wahl der Vertreter für den Gemeindeverwaltungsverband Waibstadt |
8. | Wahl des Vertreters für den Abwasserzweckverband „Meckesheimer Cent“ |
9. | Bildung des Finanzausschusses |
10. | Besetzung des Arbeitskreises Kindergarten |
11. | Besetzung des Arbeitskreises Schule |
12. | Besetzung des Arbeitskreises Ortskernsanierung |
13. | Benennung der Vertreter für das Kindergartenkuratorium |
14. | Benennung eines Vertreters im ökumenischen Krankenpflegeverband Epfenbach |
15. | Benennung der Vertreter im Katastropheneinsatzstab |
16. | Sitzungsplan des Gemeinderates für das 2. Halbjahr 2014 |
17. | Anbindung Gewerbegebiet „Zuckerbaum II“ an Landesstraße 530 – Zustimmung zur Planung und zum weiteren Vorgehen |
18. | Bebauungsplan „Zuckerbaum II, 2. Änderung“: |
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19. | Bebauungsplan „Kreisental, Innerer Frohnberg, 1. Änderung“: |
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20. | Weiterentwicklung der Merian-Schule – Ganztagesbetrieb am Standort Epfenbach |
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21. | Weiterentwicklung der Merian-Schule – Ganztagesbetrieb am Standort Eschelbronn |
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22. | Schülerbeförderung Inklusionsschüler |
23. | Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2014/ 2015 |
24. | Bauantrag zum Neubau einer Lagerhalle mit Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Zuckerbaum II, 1. Änderung“ wegen Überschreitung der hinteren Baugrenze auf dem Grundstück Flst. Nr. 15570, Am Zuckerbaum 12 |
25. | Bekanntgabe der im Kenntnisgabeverfahren bearbeiteten Bauanträge |
26. | Behandlung von Bauanträgen während der Sommerpause |
27. | Bekanntgaben der Verwaltung |
28. | Fragen und Anregungen aus dem Gemeinderat |