Gemeinderatssitzung am 23.07.2014

Am Mittwoch, den 23. Juli 2014, bereits um 18:00 Uhr, findet im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung herzlich eingeladen. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung

Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.

1. Fragezeit für Bürger und Einwohner
2. Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014; Bekanntgabe des Wahlprüfungsbescheids des Landratsamtes Rhein-Neckar-Kreis
3. Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014; Feststellung von Hinderungsgründen nach § 29 Gemeindeordnung
4. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte
5. Einführung und Verpflichtung der am 25. Mai 2014 neu gewählten Gemeinderäte
6. Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter
7. Wahl der Vertreter für den Gemeindeverwaltungsverband Waibstadt
8. Wahl des Vertreters für den Abwasserzweckverband „Meckesheimer Cent“
9. Bildung des Finanzausschusses
10. Besetzung des Arbeitskreises Kindergarten
11. Besetzung des Arbeitskreises Schule
12. Besetzung des Arbeitskreises Ortskernsanierung
13. Benennung der Vertreter für das Kindergartenkuratorium
14. Benennung eines Vertreters im ökumenischen Krankenpflegeverband Epfenbach
15. Benennung der Vertreter im Katastropheneinsatzstab
16. Sitzungsplan des Gemeinderates für das 2. Halbjahr 2014
17. Anbindung Gewerbegebiet „Zuckerbaum II“ an Landesstraße 530 – Zustimmung zur Planung und zum weiteren Vorgehen
18. Bebauungsplan „Zuckerbaum II, 2. Änderung“:
  • Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
  • Billigung des Änderungs-Entwurfes
  • Beschluss zur Anhörung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
19. Bebauungsplan „Kreisental, Innerer Frohnberg, 1. Änderung“:
  • Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB
  • Billigung des Bebauungsplan-Entwurfes
  • Beschluss zur Anhörung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
20. Weiterentwicklung der Merian-Schule – Ganztagesbetrieb am Standort Epfenbach
  • Vergabe der notwendigen Arbeiten zur Einrichtung einer Essensausgabe
  • Einstellung von Betreuungskräften für die Ausgabe des Mittagessens
  • Angebot von kostenpflichtigen Betreuungszeiten
21. Weiterentwicklung der Merian-Schule – Ganztagesbetrieb am Standort Eschelbronn
  • Miete einer Ausgabentheke
  • Übernahme der Personalkosten
22. Schülerbeförderung Inklusionsschüler
23. Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2014/ 2015
24. Bauantrag zum Neubau einer Lagerhalle mit Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Zuckerbaum II, 1. Änderung“ wegen Überschreitung der hinteren Baugrenze auf dem Grundstück Flst. Nr. 15570, Am Zuckerbaum 12
25. Bekanntgabe der im Kenntnisgabeverfahren bearbeiteten Bauanträge
26. Behandlung von Bauanträgen während der Sommerpause
27. Bekanntgaben der Verwaltung
28. Fragen und Anregungen aus dem Gemeinderat

Kontakt

Bürgermeisteramt Epfenbach
Hauptstraße 28
74925 Epfenbach
Telefon 07263 / 4089 - 0
Fax 07263 / 4089 - 11

Öffnungszeiten

Montag: 09.00 Uhr - 12.00 Uhr
Dienstag, Donnerstag, Freitag: 08.00 Uhr - 12.00 Uhr
Mittwoch: 15.00 Uhr - 18.00 Uhr

Termine außerhalb der Öffnungszeiten können Sie gerne direkt mit dem zuständigen Sachbearbeiter vereinbaren.