Gemeinderat tagte

Zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 22.05.2019 konnte BM Bösenecker als Gast Frau Matheis von der STEG neben den anwesenden Ratsmitgliedern und den Zuhörern begrüßen.

Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.4.2019 gab BM Bösenecker bekannt, dass dort über eine Vereinbarung zur städtebaulichen Sanierung beraten und entschieden wurde. Bei den Fragen der Zuhörer wurde die Rathauseinweihung als imposant bewertet. Der Zuhörer vermisste aber eine öffentlich zugängliche Toilette im Erdgeschoss des Rathauses. Für Veranstaltungen auf dem Rathausplatz und für den Wochenmarkt wäre das ganze sicherlich von Vorteil. BM Bösenecker sagte zu, diesen Punkt noch prüfen zu wollen.
Der Förderzeitraum für die städtebauliche Förderungen dauert vom 1.1.2014 bis Dezember 2022. Der Förderrahmen wurde nach zwei Aufstockungen auf 1.700.000 € erhöht, teilte Frau Matheis von der STEG während der Sitzung mit. Nun soll das Sanierungsgebiet Ortsmitte II um drei Gebäude außerhalb aber in unmittelbarer Nähe zur Ortsmitte II ergänzt werden. Hier geht es um Gebäude Am Berg 9, Hauptstr. 21 und Reichartshäuser Str. 2 und 3. Es gingen bereits Info-Schreiben an die Grundstückseigentümer bzw. deren Erben. Der Gemeinderat stimmte der Erweiterung des Sanierungsgebietes auf die genannten Gebäude als Satzung zu.
Für den Rahmenvertrag für die Bauarbeiten bei Wasserrohrbrüchen wurden 6 Firmen um ein Angebot gebeten. 3 Firmen mit einem Zertifikat für Rohrleitungsarbeiten gaben ein Angebot ab. Das günstigste Angebot gab die Firma Wäsch aus Eberbach ab und erhielt den Zuschlag. Bei der Auftragsvergabe wurde berücksichtigt, dass eine 24 stündige Rufbereitschaft notwendig ist.
Auf Nachfragen aus dem Gemeinderat wurde bekannt, dass die Firma Hans Huber aus Epfenbach, welche bisher Bauarbeiten bei Wasserrohrbrüchen ausführte, diese Zertifizierung nicht besitzt und daher bei der Auftragsvergabe nicht berücksichtigt werden konnte. Die Abstimmung über diese Vergabe ergab 7 Ja Stimmen, 3 Nein Stimmen und eine Enthaltung.
Im nächsten Punkt der Tagesordnung ging es um ein Baugesuch für Wohnhausneubau im Schmiedeweg 10 mit einer beantragten Befreiung. Dem Baugesuch mit der Befreiung wurde einstimmig entsprochen.
In den Bekanntgaben der Verwaltung informierte BM Bösenecker über die Genehmigung des Zuschusses für die Schulsozialarbeit vom Kommunalverband für Jugend und Soziales. Aus der GVV Sitzung wurde berichtet, dass der Antrag von Epfenbach für einen Gemeindevollzugsdienst wegen Klärung weiterer Einzelheiten vertagt wurde.
In der Fragerunde des Gemeinderates wurde eine Öffnung der Toilette tagsüber auf dem Friedhof als notwendig angesehen. Es wurde um den Abschluss der Restarbeiten am Rathaus gebeten. Herbert Ambiel verwies auf Fördermaßnahmen für den Feldwegbau und bat um rechtzeitige Antragsstellung durch die Gemeinde Epfenbach. Weiter wurde um die Sicherstellung der Internetversorgung gebeten. Die BVV solle sich endlich bewegen. ( Siehe hierzu Bericht aus der Einwohnerversammlung vom 5.6.2019 )

Herbert Ziegler

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