Aus dem Gemeinderat

In der Sitzung des Gemeinderates am 17. Mai 2017 wurde von Herrn Loy von der Polizei Sinsheim die Kriminalstatistik für 2016 dem Gemeinderat vorgestellt.

Einleitend sagte er, dass 2016 eine Brandstiftungsserie im Ort aufgeklärt werden konnte.Im Land Baden Württemberg gab es 2016 einen leichten Rückgang der Kriminalitätszahlen, aber nicht im Rhein Neckar Kreis. Je größer die Kommunen sind, umso höher ist auch die Zahl der Straftaten. In den kleinen Gemeinden haben die Ladendiebstähle insgesamt abgenommen, vermutlich wegen dem allgemeinen Rückgang der Geschäfte in den kleinen Gemeinden, sagte Loy.PKW Diebstähle, PKW Einbrüche mit dem Ausbau von Navigationsgeräten, Gewaltkriminalität, Wohnungseinbrüche und Rauschgiftkriminalität zählte Herr Loy als Straftaten allgemein auf, wobei bei der Rauschgiftkriminalität eine hohe Aufklärungsquote von 96 Prozent erreicht wurde. Für 2015 wurden in Epfenbach 70 Straftaten registriert, 2016 waren es 77, die Aufklärungsquote lag bei 75 Prozent.31 Tatverdächtige wurden ermittelt. Davon waren 8 Personen unter 15, 6 im Alter von 16 – 21 Jahren und 17 Personen älter als 21 Jahre. Die Straftäter unterteilen sich im Geschlecht auf 26 männliche und 5 weibliche Personen. 4 Straftäter waren nicht Deutsch, 27 waren Deutsche.BM Bösenecker dankte Herrn Loy für die Vorstellung der Zahlen und wünschte der Polizei in ihren Aufgaben weiterhin viel Erfolg.Im nächsten Punkt der Tagesordnung ging es um Auftragsvergaben für den Rathausumbau. Der Planer Architekt Sternemann informierte über den Fortgang der Bauarbeiten und über die notwendige Neuanschließung an das Kanalnetz. Diese Arbeiten wurden zwischenzeitlich ausgeführt. Die Kosten hierfür standen bei der Sitzung noch nicht fest. Für die Putz- und Stuckarbeiten wurden 7 Firmen um ein Angebot nachgefragt, vier Angebote lagen vor. Den Zuschlag als günstigster Anbieter erhielt die Firma Schnabel aus Mosbach zum Angebotspreis von 49.803,64 €. Für Trockenbauarbeiten hatte Architekt Sternemann 7 Angebote angefordert. Der Zuschlag für dieses Gewerk ging an die Firma Bender aus Sinsheim als günstigster Anbieter mit einer Angebotssumme von 11.323,92 €.Im nächsten Punkt der Sitzung ging es um die Erdverkabelung der Syna, ein Tochterunternehmen der Firma Süwag. Herr Hertweck erläuterte den Abbau einer 20 kV Freilandleitung und die damit verbundene Erdkabelverlegung auf Teilen der Gemeinde. Damit einher geht auch die Sanierung der Straßenbeleuchtung zum Angebotspreis von insgesamt 111.942,04 €.Der Gemeinderat stimmte der Maßnahme grundsätzlich zu. Breit diskutiert wurde über die gleichzeitigen Kabelarbeiten durch den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar. Abstimmungsprobleme wurden angesprochen, können aber nicht gänzlich verhindert werden. Die Syna verlegt bei den Hausanschlüssen für das Erdkabel auch Leerrohre für Glasfaser, was den Anwohnern später zu Gute kommt.Ein Baugesuch für den Teilabbruch und den Neubau einer Lagerhalle im Gewerbegebiet wurde vom Gemeinderat einstimmig befürwortet. Der nächste Bauantrag betraf eine Wohnungsnutzung in einer Halle auf einem Gewerbegrundstück im Zuckerbaum. Dieser Antrag wurde vom Gemeinderat ebenso einmütig beschlossen. Abgelehnt wurde hingegen ein Antrag für eine Zaunanlage an der Ecke Schildwach, Helmstadter Straße. Die Höhe der Einfriedigung und die freie Sicht für die Kraftfahrer gaben den Ausschlag für die einstimmige Ablehnung dieses Baugesuches.Zustimmung fand ein Baugesuch für einen Carport in der Blumenstraße. Hier gab es 7 Ja- und 4 Neinstimmen.Der Gemeinderat nahm Kenntnis von einem Erkeranbau in der Haydnstraße im Kenntnisgabeverfahren. In den Bekanntgaben informierte BM Bösenecker, dass gegen die vom Gemeinderat beschlossene Änderung der Abwassersatzung und die neue Marktgebührensatzung keine Einwendungen durch das Kommunalrechtsamt erhoben wurden. Das Trinkwasser wurde am 14.3.2017 untersucht und ergab keine Beanstandungen.-Fragen aus den Reihen der Gemeinderäte betrafen folgende Punkte: Aschenbahn beim Sportplatz, Geschwindigkeitsmessanlagen und die Toiletten im Friedhof.

Herbert Ziegler

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