Bericht Gemeinderatssitzung vom 22.09.2021

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22.09.2021 in der Sport- und Kulturhalle stellte Herr Schneese vom Ingenieurbüro Martin Schneese die Ergebnisse der Eigenkontrolle der Abwasserleitung dem Gemeinderat vor.

Die Befahrungen der Kanäle durch die Firma Beyerle aus Eppingen erfolgten Ende 2019 und Anfang 2020. Die Auswertung und Dokumentation wurde dann im Jahr 2021 vorgenommen. Die Sanierung aller Schäden verursacht Kosten von 3,6 Millionen Euro. Die Sanierungskosten sollen auf die Haushaltsjahre 2021 bis 2026 verteilt werden. In den ersten beiden Jahren sind Ausgaben von 1,6 Millionen Euro geplant. Der Gemeinderat nahm die Ergebnisse mit Fassung und Sorge entgegen.
Fragen der Gemeinderäte, ob es Zuschüsse zur Erneuerung der Kanäle gibt, mussten von BM Bösenecker verneint werden. Aber angesichts der angespannten Haushaltslage der Gemeinde Epfenbach seit längerer Zeit ist die Prüfung von Zuschüssen aus dem Ausgleichsstock von der Verwaltung näher zu prüfen. Dem Abschluss eines Ingenieurvertrages mit Fertigung der Ausschreibungsunterlagen mit dem Büro Martin-Schneese stimmte der Gemeinderat einmütig zu.

Für die Sanierung eines Weges im Friedhof lag ein Angebot der Firma Wäsch aus Eberbach zum Preis von 10.370,26 € vor. Der Auftragsvergabe an die Firma Wäsch zum Angebotspreis erteilte der Gemeinderat die Zustimmung.

Zustimmung fand auch der Kooperationsvertrag mit der Merianschule für die Aufsicht am Mittagsband zu den Bedingungen des vorherigen Schuljahres.

Von den Kindergärten wurden die Abrechnungen der Kosten von 2020 dem Gemeinderat zur Information vorgelegt. Die effektiven Ausgaben waren geringer als die Hauhaltsansätze.

Weiter stand die Kindergartenbedarfsplanung für 2021/2022 auf der Tagesordnung und fand Zustimmung im Gemeinderat. Ein Fragekatalog wegen dem Neubaugebiet in der Bethel, die Anpassung der Betriebsform AM und verlängerte Öffnungszeit wie auch ein möglicher Naturkindergarten sind Teil der Planungen im Kindergartenbereich.

Einer Bauvoranfrage für den Neubau am Hessenberg nach einem Brandschaden fand die Zustimmung des Gemeinderats.

Für die Errichtung einer Gaube an einem Gebäude im Kreisental musste einer Befreiung vom Bebauungsplan zugestimmt werden, welche der Gemeinderat auch einstimmig erteilte.

Zustimmung fand auch ein Bauantrag am Gebäude Hauptstr. 38 wegen der Anbringung einer Außentreppe aus Gründen des Brandschutzes.

Weiter fand der Bauantrag für zwei Hallen im Gewerbegebiet Zuckerbaum die Zustimmung des Gemeinderates.

Ein Holzschuppen in der Schillerstr. erhielt ebenfalls die Zustimmung des Gemeinderates, verbunden mit einer Befreiung wegen Überschreitung der Baugrenze.

Ein Wohnhaus Umbau ebenfalls in der Schillerstr. wurde ebenso vom Gemeinderat befürwortet.

In den Bekanntgaben der Verwaltung informierte BM Bösenecker über eine Zuschussbewilligung für die Merianschule mit Bescheid vom 11.8.2021. Das Kreisbauamt hat über die Rücknahme der Bauvoranfrage für eine Geflügelzuchtanlage vom Kleintierzuchtverein die Gemeinde informiert.

Fragen der Gemeinderäte betrafen erneut die Sanierung von Gehwegen durch die BBV bzw. Syna. Hier ist zum Schutz der Anwohner Handeln dringend geboten.
Das Abstellen von Pkws auf öffentlichen Parkplätzen wurde vom Gemeinderat kritisiert und die Verwaltung wurde gebeten, im Benehmen mit den Eigentümern der Fahrzeuge hier Abhilfe zu schaffen.

Herbert Ziegler

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