Aus dem Gemeinderat

Zum zweiten Mal fand die Sitzung des Gemeinderates in der Sport- und Kulturhalle Epfenbach statt, damit die Ratsmitglieder, die Verwaltung und die Zuhörer den notwendigen Sicherheitsabstand einhalten konnten. BM Bösenecker begrüßte die anwesenden Ratsmitglieder. Entschuldigt fehlte Gemeinderat Cedric Wieland.

Aus der vorherigen nichtöffentlichen Sitzung gab BM Bösenecker die Ablehnung eines Kaufgesuches für ein Gemeindegrundstück bekannt. In der Fragezeit stellte Hans Jörg Treibel Fragen zum Markttag am 3.10.2020. Es wurde auf die Beratungen unter TOP 5 verwiesen.
Im nächsten Punkt der Tagesordnung stand die Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Jahr 2020. BM Bösenecker stellte eingangs fest, dass dies der erste Haushalt der Gemeinde in Doppik ist und dankte der Fachbeamtin für das Rechnungswesen Elke Schmitt wie ihrem Team für die Erstellung des Haushaltsplanes im neuen Gemeindewirtschaftsrecht.
Die Erstellung des Planes war nicht einfach, es fanden Vorberatungen im Finanzausschuss und im Rahmen einer Klausurtagung statt.
Elke Schmitt stellte danach die Auswirkungen der neuen Rechtslage für das Haushaltsrecht dar. Der Haushalt ist in drei Teilhaushalte aufgeteilt. Diese wiederum beinhalten 55 Produkte. Ausgangspunkt für die Planungen waren die Steuerschätzungen vom Oktober und November 2019. Da der Haushalt 2018 sehr positiv war, bedingt dies nun 2020 geringere Landeszuweisungen und zugleich höhere Ausgaben bei den Umlagen, welche die Gemeinde an den Kreis und für die FAG Umlage zahlen muss. Diese Punkte führen zusammen mit Gewerbesteuereinbrüchen zu Mindereinnahmen von rund 580.000 €. Die Detailbeträge werden in der Veröffentlichung der Haushaltssatzung bekanntgegeben.
GR Dirk Rosenzopf sagte, die finanzielle Lage des Haushaltes sei schwierig und anstehende Investitionen in den Folgejahren müssen mit Bedacht erfolgen. Manfred Hafner sagte der Haushalt sei angesichts der Auswirkungen der Corona Krise schon Makulatur. Er verwies auf anstehende Investitionen im Wasser- Abwassernetz der Gemeinde in den Folgejahren. Den Abschreibungen komme im neuen Haushaltsrecht eine größere Bedeutung zu, da diese Mittel erwirtschaftet werden müssen.
Er dankte Frau Schmitt und den Mitarbeitern der Kämmerei für die Planerstellung.
Beate Metzler-Klenk führte aus, seit Wochen laufe alles anders als wir es lange gewöhnt waren. Sie meinte die Gemeinde müsse den Wettbewerb mit anderen Kommunen bestehen. Auch sie plädierte für die Zustimmung zum Haushaltsplan 2020.
Die Abstimmung über den Haushaltsplan mit Haushaltssatzung fiel einstimmig aus.
Einem Bauantrag für den Umbau der bisherigen neuapostolischen Kirche zu einem Wohnhaus erteilte der Gemeinderat seine Zustimmung.
Der Punkt der Ausrichtung Markttag am 3.10.2020 stand auf der Tagesordnung nachdem in der Ratssitzung am 29.04.2020 dies angeregt worden war.
BM Bösenecker verwies zunächst auf das Verbot, Großveranstaltungen bis 31.08.2020 auszuführen. Es sei heute noch nicht klar, ob dieser Termin verlängert wird. Eingehend auf die Fragen von Hans Jörg Treibel wurde die Vorlaufzeit für die Verwaltung bestätigt. Auf den Druck von Hochglanzflyern soll aber 2020 verzichtet werden. Die Vereine sollen über die Möglichkeiten einer Teilnahme befragt werden. Eine Vereinsvertreterbesprechung in der Sport- und Kulturhalle mit Sicherheitsabstand sei ausführbar.
Man solle die Ideen der Verein sammeln und danach die Besprechung mit den Vereinen durchführen. Eine endgültige Entscheidung für oder gegen den Markttag wurde nicht getroffen. Es sollen nun die Landesregelungen für die Zeit ab 1.9.2020 abgewartet werden. Die Ausführung des Markttages wie in den Jahren zuvor ist bei Einhaltung von Abstandsregeln kaum möglich bzw. nur mit großen Einschränkungen.
In den Bekanntgaben der Verwaltung informierte BM Bösenecker über Planungen des Rhein-Neckar-Kreises für Radwegverbindungen Epfenbach-Eschelbronn und Epfenbach Spechbach. Beide Strecken werden in die Planungen des Kreises aufgenommen. Die BBV wird die Ausbauarbeiten für die Internetversorgung der Gemeinde wieder  aufnehmen, sobald die ausländischen Arbeiter wieder einreisen können.
Fragen der Gemeinderäte betrafen die Radwege, den Mehrgenerationenpark, die geplanten Windräder im Wald und Baumpflanzungen.

Herbert Ziegler

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