Sitzungsbericht 18.12.2019

Zu Beginn der öffentlichen Sitzung am 18.12.2019 blickte Bürgermeister Joachim Bösenecker auf das Jahr 2019 zurück.

Die Einweihung des Rathauses im Mai 2019 war ein Höhepunkt im Jahr 2019. Als Erfolg wurde die Belebung der Landmetzgerei sowie weitere Maßnahmen der Dorfsanierung genannt. Über Verzögerungen für den Internetausbau war man verstimmt, aber jetzt sind die Ausbauarbeiten im Laufen, sagte der Bürgermeister. Die Internetversorgung ist für die ländlichen Gemeinden unerläßlich, führte BM Bösenecker aus. Die neue Betriebsführung der Wasserversorgung mit Netze BW hat sich bewährt. Bürgermeister Bösenecker bedankte sich bei den Mitarbeitern der Verwaltung und im Bauhof und in der Schule für die geleistete Arbeit im Jahre 2019. In den Dank schloss der Bürgermeister die Gemeinderäte ebenso mit ein.
Danach wurde Gemeinderat Cedric Wieland für 20 jährige Tätigkeit als Gemeinderat mit der Ehrennadel des Gemeindetages Baden Württemberg ausgezeichnet. Am 24.10.1999 begann die Arbeit von Cedric Wieland im Gemeinderat und in den folgenden Wahlen erhielt er immer wieder das Vertrauen aus der Bevölkerung. Als markante Punkte der Amtszeiten erwähnte BM Bösenecker die Erweiterung der Schule, das Neubaugebiet Frohnberg, das Gewerbegebiet Zuckerbaum, den Neubau des Feuerwehrgerätehauses mit Vereinsräumen, die Neuanschaffung von Fahrzeugen der Feuerwehr, die Bemühungen für Internetversorgung der Gemeinde, den Rathaus Umbau . Die Internetversorgung nannte BM Bösenecker eine Herzensangelegenheit des Gemeinderats Cedric Wieland.
Neben der Ehrennadel mit Urkunde erhielt Cedric Wieland noch einen Geschenkkorb der Gemeinde Epfenbach.
Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.11.2019 gab der BM die Behandlung von Personalangelegenheiten und Entscheidung zur Niederschlagung von Forderungen bekannt.
Der Punkt Fragezeit der Einwohner konnte entfallen, da die anwesenden Zuhörer keine Fragen hatten.
Für den Mehrgenerationenpark wurde die Ausschreibung der Bauausführungen öffentlich vorgenommen. Zwei Angebote lagen vor. Als günstigster Bieter bekam die Firma Demirbas aus Haßmersheim zum Angebotspreis von 245.002,36 € den Zuschlag. Das andere Angebot hatte den Preis von 285.053,01 €. Es wird mit Zuschüssen zur Baumaßnahme in Höhe von 183.000 € gerechnet. Baubeginn soll im Februar 2020 sein. Die Bürgerbeteiligung wurde von einzelnen Ratsmitgliedern als zu gering bewertet. BM Bösenecker verwies auf die Einwohnerversammlung vom Juni 2019. Bei einer Gegenstimme wurde der Zuschlag zur Bauausführung durch die Firma Demirbas beschlossen. Im nächsten Punkt der Tagesordnung wurde die Jahresrechnung für 2018 formell festgestellt. Der Plan vom April 2018 sah Ausgaben und Einnahmen in Höhe von 7.095.300 € aufgeteilt in den Verwaltungshaushalt mit 6.024.500 € und im Vermögenshaushalt 1.070.800 € vor. Am Ende 2018 umfasste das Volumen im Verwaltungshaushalt 6.449.773,87 € und im Vermögenshaushalt 1.110.878,03 € . Dem Vermögenshaushalt konnte ein Betrag von 761.208,99 € zugeführt werden, gegenüber der Planung von 247.700 €. Auf die geplante Entnahme von den Rücklagen von 350.000 €
konnte 2018 gänzlich verzichtet werden. Die Rücklagen konnten 2018 um 137.841,69 € erhöht werden.
Die positive Haushaltsentwicklung war durch Einnahmen im Gemeindewald und höheren Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen möglich.
In den Wortmeldungen der Fraktionen wurden die positiven Ergebnisse begrüßt. Die Freude währt aber wegen notwendiger Ausgaben im Bereich Wasserversorgung, Straßenunterhaltung und Baukosten für Internetversorgung nicht lange. Der schleppende Vollzug von Ausgaben im investiven Bereich wurde als Grund für das gute Haushaltsergebnis ebenso genannt.
Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit sind weiterhin in der Gemeinde notwendig. Mit der Erstellung des ersten doppischen Haushaltes für da Jahr 2020 entfällt dann die bisher übliche Übertragung nicht verbrauchter Haushaltsmittel im investiven Bereich.
Seitens der Fraktionssprecher wurde die Verwaltung gebeten, für künftige Investitionen alle Fördermöglichkeiten auszuschöpfen.
Die Abstimmung über die Jahresrechnung fiel dennoch einstimmig aus. Der Verwaltung und insbesondere dem Rechnungsamt wurde für die Arbeiten im Haushaltsrecht gedankt.
Die Globalberechnung für die Abwasserversorgung und den Wasserversorgungsbeitrag wurde neu vorgenommen. Bisher fielen für die Bürger folgende Kosten an: Abwasserbeitrag, 4,96 € pro Quadratmeter Nutzungsfläche und Wasserversorgungsbeitrag 1,28 € je Quadratmeter Nutzungsfläche zzgl. Mehrwertsteuer. Neu fallen folgende Kosten an: Abwasser = 3,65 € Wasserversorgungsbeitrag = 1,90 €. Den Werten der Fachfirma für die Berechnung der Kosten stimmte der Gemeinderat zu. Formelle Entscheidung erfolgt aber mit der neuen Satzung in den ersten Monaten im Jahr 2020 für 2017.
Die gesplittete Abwassergebühr musste auch einer Nachkalkulation unterzogen werden. Formelle Entscheidung folgt in den nächsten Monaten mit Beschluss der neuen Satzung.
Die Neukalkulation der Wasserverbrauchsgebühr ergab ab 2020 den Betrag von 2,46 € je cbm gegenüber bis 1,70 € je cbm.
Dem Gemeinderat fiel es jeweils schwer die Erhöhungen zu beschließen, aber den Zwang zur Kostendeckung überlagert das persönliche Empfinden der Ratsmitglieder.
Im Jahr 2017 wurde im evangelischen Kindergarten eine Hauswirtschaftskraft mit einem Stundenumfang von wöchentliche 7,5 Stunden beschlossen. Die evangelische Kirchengemeinde hat am 22.10.2019 die Erhöhung der Hauswirtschaft auf 12,5 Stunden beantragt und sich auf eine Empfehlung des Diakonischen Werkes berufen.
Nach dem Betriebskostenvertrag ist eine Arbeitszeiterhöhung aber an die Zustimmung der Gemeinde gebunden. Es fallen dann Mehrkosten von rund 380 € je Monat an.
Der Gemeinderat erteilte hierzu seine Zustimmung.
Über die überörtliche Prüfung der Kassenführung der Gemeinde in den Jahren 2014 bis 2017 wurde der Gemeinderat informiert. Festgestellte Mängel wurden abgestellt.
Im Sommer 2020 soll wieder eine Ausbildungsstelle für Verwaltungsfachangestellte angeboten werden. Die Sitzungstermine bis zur Sommerpause wurden für 2020 wie folgt festgelegt: 22.01., 19.02., 25.03., 29.04., 27.05, 24.06. und 22.07.
In den Bekanntgaben der Verwaltung informierte BM Bösenecker von der GVV Sitzung. Hier insbesondere über das Vorrang-Gebiet Windkraftanlagen an den Gemarkungsgrenzen Spechbach, Epfenbach Lobbach. Die Sanierung der Friedhofwege ist erfolgt, es gab aber Nachfragen aus dem Gemeinderat mit der Bitte um eine Nachbesserung.
Ortseingangstafeln sollen auch neu angeschafft werden. Auf das Beispiel der Gemeinde Eschelbronn wurde vom Gemeinderat verwiesen.

Herbert Ziegler