Viele Wortmeldungen bei Einwohnerversammlung

Epfenbach ( hz )

In der Einwohnerversammlung am 5.6.2019 in der Sport- und Kulturhalle Epfenbach wurden folgende Themen behandelt. 1. Mehrgenerationenpark, 2. Internetversorgung BVV, 3. Betrieb der Wasserversorgung und 4. Verschiedenes.

BM Bösenecker eröffnete kurz nach 19 Uhr die Einwohnerversammlung. Herr Schneese vom Ingenierbüro Martin und Schneese stellte die bisherigen Planungen für den Mehrgenerationenpark beim Marktplatz neben dem Gasthaus Zur Krone vor. Der Plan sieht folgende Punkte vor: Für Kinder Jugendliche sind geplant: Turm mit Rutsche, Wasserspieltisch, Kletterstein,Karussell, Bodentrampolin und eine Slackline,
Für Senioren: Beintrainer, Armzug - Liegestütz, Schultertrainer, Armfahrrad und ein Hüftschwunggerät. Weiter ist die Anbringung einer Jugendbank, Liegebank, Fahrradbügel eine Hinweisschild zu den Geräten und ein kleiner Pavillon vorgesehen sowie drei PKW Parkplätze. In den Wortmeldungen der Bürger kam die Frage auf, ob auch Geräte für Kleinkinder vorgesehen sind. Sollte ein solches Gerät wie etwa eine Kleinkinderschaukel aufgestellt werden, müsste aus Platzgründen ein bisher für Senioren geplantes Gerät aus Platzgründen gestrichen werden. Eine Zeltplane oder Sonnensegel wurde von den Zuhörern noch als sinnvoll angesehen. Eine weitere Frage betraf die Anbringung einer Ladesäule für Elektrofahrräder.
Eine weitere Frage betraf die Verwendung des Wassers vom Brunnen am Marktplatz für die geplanten Spiele. Der Planer entgegnete, dass hier Trinkwasserqualität gefordert ist und das Wasser vom Brunnen deshalb nicht verwendet werden kann. Es wurde noch empfohlen wegen der Gerüche aus der Küche des Gasthauses zur Krone eine Abluftanlage am Gasthaus anzubringen. Eine weitere Frage betraf ein Lärmgutachten und ein Zaun zum Gebäude „Betreutes Wohnen“, das zwischenzeitlich nur noch als Mehrfamilienhaus genutzt wird. Eine weitere Frage über den Fortbestand des Spielplatzes an der Reichartshäuser Strasse wurde von Bürgermeister Bösenecker insofern beantwortet, dass der Mehrgenerationenpark eine Ergänzung der Angebote für Kinder in der Gemeinde sein soll.
Auf die Frage der Kosten geht der Planer von Gesamtkosten von rund 190.000 € aus. Durch Bürgerbeteiligung kann unter Umständen noch eine Kostenreduzierung erreicht werden. Z.B. Selbsterstellung der Pavillons, Sonnensegel durch Spenden von Firmen oder Privatpersonen. Die Leistungsverzeichnisse mit Ausschreibung der Arbeiten erfolgen in den nächsten Monaten. Nach der Vorschrift der Gemeindeordnung muss der Gemeinderat die Anregungen der Zuhörer behandeln, bevor die Planung endgültig abgeschlossen und die Ausschreibung der Baumaßnahmen erfolgen können.
Herr Böker von der BVV Deutschlang DmbHführte aus, dass im Herbst 2019 die Ausbauarbeiten für die Internetversorgung der Gemeinde Epfenbach beginnen werden.
Die zeitliche Verzögerung wurde darauf zurückgeführt, dass die Unterlagen, Absprachen von Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar erst am 25.04.2019 geklärt waren. Eine Frage aus den Reihen der Zuhörer war, ob die BVV auch Fernsehempfang ermöglicht, um bisherige Satellitenempfangsgeräte entbehrlich zu machen. Hierzu gab es von BVV die Antwort, dass Fernsehempfang über die BVV Kabel möglich wird.
Für die zeitlichen Verzögerungen seitens der BVV gab es mehrere Wortmeldungen, die das Verhalten von BVV missbilligten. Weitere Fragen betrafen die Kündigung von bisherigen Verträgen der Telekom und die Frage, was diese Kunden bis zur Verfügbarkeit von BVV Internet machen sollen. Es wurde auf technische Möglichkeiten und Beratungen der Außenstelle der BVV in Waibstadt verwiesen. Ein Zuhörer fragte über die Anbindung der Keitenhöfe und der Wagenmühle nach. Hierzu gab es von BVV den Hinweis, dass die Verlegung von Internetkabeln zu den Anwesen dieser Gebiete von der Gemeinde zu regeln sei.
Zum Thema Wasserversorgung führte Herr Zwinz von der Netze BW GmbH die gestiegenen Anforderungen nach der Trinkwasserverordnung an, um gut gerüstet die Wasserversorgung sicherstellen zu können. Die Netze BW bietet ihre Dienste nach Modulen den Kommunen und Zweckverbänden an. In unserer Region ist Netze BW für die Betriebsführung der Wasserversorgung in Spechbach und Zaisenhausen tätig. Es besteht eine 24 Stunden Rufbereitschaft. Die vollständige Übernahme der Betriebsführung in Epfenbach erfolgt zum Stichtag 1. Juli 2019. Bisher übernimmt diese Aufgabe noch die Mühlbachgruppem, welche aber den Vertrag mit der Gemeinde Epfenbach gekündigt hatte. Wortmeldungen der Zuhörer betrafen das Thema Versorgungsicherheit z.B. Verbund mit Netzen anderen Wasserversorgern und insbesondere die Erneuerung der störanfälligen Wasserleitungen. Herr Zwinz machte deutlich, dass die Gemeinde weiterhin Eigentümer der Wasserversorgung sei und daher für ein funktionsfähiges Netz die Verantwortung trägt. Im Haushalt 2019 ist ein Betrag von 200.000 € für Verbesserungen der Wasserversorgung eingestellt. Die Netze BW GmbH ist für den Wasserbetrieb zuständig. Eine Frage über den Wasserdruck in höheren Lagen der Gemeinde beantwortete Herr Zwinz mit dem Hinweis, dass dieser Punkt bei dem in Auftrag gegeben Strukturgutachten mit behandelt wird. Weitere Fragen betrafen die Zuständigkeit für Hausanschlüsse und für die Sicherstellung der Funktion der Hydranten. Für beide Bereiche ist dann die Netze BW zuständig. Für Notfälle muss der Bauhof der Gemeinde aber ausreichend Material bereithalten, um Störungen an der Wasserversorgung nach Rohrbrüchen so schnell wie möglich beseitigen zu können.
Unter Verschiedenes gab es Wortmeldung zur Wiederinbetriebnahme des Brunnens am Hause Ambiel in der Froschau. Lärmschutz bei Trauerfeiern an der Leichenhalle wurde ebenso genannt, wie Parkplätze beim früheren Gasthaus Zum Ochsen, dem heutigen Dönerladen. Als Gefahr für Fußgänger wurde die Kreuzung Spechbacher- Eschelbronne und Hauptstraße genannt und hier soll nach Lösungen gesucht werden. BM Bösenecker gab zur Antwort, dass für einen Kreisel der Platz nach Informationen der Verkehrsbehörde nicht ausreiche. Er empfahl dem Bürger die Straße weiter weg von der Kreuzung zu überqueren. Eine gesamte Parkplatzregelung auch im Bereich des Marktplatzes und der Froschau wurde weiter von der Bürgerschaft dringend empfohlen. Hier hat die Gemeinde bereits mit weiteren Planungen für Parkplatz Kennzeichnungen begonnen. Bedauert wurde die Ablehnung des Gemeindevollzugsdienstes durch den GVV Waibstadt. Hier soll trotzdem weiterhin an einer Lösung gearbeitet werden.
Als Fazit kann man sagen, dass durch die Einwohner viele Hinweise und Tipps erfolgt sind. Für ein gutes Miteinander Gemeinde und Einwohnerschaft sind Einwohnerversammlungen ein Instrument, das regelmäßig angewandt werden sollten. BM Bösenecker stellte fest, dass er und der Gemeinderat jederzeit für die Bürger und Einwohner zu Verfügung stehen.

Herbert Ziegler

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