Aus dem Gemeinderat

In der Sitzung am 17.4.2019 fragte eine Zuhörerin über Angaben zum Mehrgenerationenpark nach. BM Bösenecker teilte mit, dass es hierzu im Mai eine Informationsveranstaltung geben wird.

Danach stellte Frau Föhner vom Architekturbüro Sternemann und Glup die Gestaltung der Roten Gasse zur Hauptstraße vor. Diese Arbeiten wurden wegen dem Neubau an der Hauptstraße notwendig. Sieben Firmen wurden um ein Abgabe eines Angebotes gebeten, fünf Firmen gaben ein Angebot ab. Den Zuschlag für diese Baumaßnahme erhielt die Firma Demirbas zum Preis von 24.604,26 € Brutto.
Bauausführung soll im Mai 2019 mit einer Dauer von zwei bis drei Wochen sein. Das Blumenbeet vor dem Neubau soll aber nicht die Sicht bei Einfahrt von der Roten Gasse in die Hauptstraße behindern. Der Auftragsvergabe stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.
Zur Umstellung bei der Feuerwehr auf Digitalfunk wurde eine Ausschreibung durchgeführt. Der Gemeinderat stimmte der Vergabe an die Firma KTF-Feuchter GmbH für 18.298,14 € zu.
Der Freiwilligen Feuerwehr wurde ein PKW VW Passat als Spende angeboten. Der Wert des Fahrzeuges beträgt 6.000 €. Es fallen Kosten für feuerwehrtechnische Umrüstung einschließlich Funk von 2.400 € an.
Der Gemeinderat stimmte der Annahme der Spende bei 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung zu.
Das Fahrzeug soll dem Kommandanten überlassen werden, damit der Mannschaftstransportwagen den anderen Kameraden zur Verfügung steht. Mit der Nutzung des Extra Fahrzeuges soll auch der MTW geschont bzw. entlastet werden.
Im Bereich des Markplatzes und der evangelischen Kirche sollen 8 zusätzliche Parkplätze mit Nagelmarkierungen ausgewiesen werden.
Beim Mehrgenerationenpark soll für Radfahrer ein Abstellplatz mit Fahrradständer eingerichtet werden.
Beim Rathaus soll ein Behindertenparkplatz ausgewiesen werden. Die 5 Parkplätze hin zum Kreisental werden als Kurzzeitparkplätze werktäglich von 8 bis 18 Uhr mit maximal 1 Stunde Parkdauer ausgewiesen, ebenso die drei Kurzzeitparkplätze oberhalb Am Berg.
Die Tagesordnung der GVV Sitzung am 9.5.2019 wurde vorbesprochen. Ob der Gemeindevollzugsdienst dabei eine Mehrheit bekommt ist noch nicht absehbar. Sollte der GVV dieser Stelle nicht zustimmen, ist eine Schaffung dieser Stelle im Benehmen mit den Gemeinden, die diese Stelle bevorzugen bei anteiliger Kostenbeteiligung vorgesehen. Die Ausweisung einer weiteren Gewerbefläche soll in der GVV Sitzung bei der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes eingebracht werden.
Zustimmung fand ein Baugesuch für einen Wohnhausneubau im Schmiedeweg. Eine Aufstockung von Gauben im Mischgebiet Betheläcker mit Vogelvoliere wurde bei einer Enthaltung befürwortet.
BM Bösenecker informierte über die Genehmigung des Haushaltes 2019 vom 11.04.2019 durch das Kommunalrechtsamt beim Rhein Neckar Kreis. In den Wortmeldungen der Gemeinderäte teilten die Freien Wähler mit, dass diese die Kosten für eine Kleinkinderschaukel übernehmen. Der Maibaum wird am 30.04.2019 nachmittags vom Bauhof aufgestellt. Die Bedienung der E Bike Ladestation soll durch einen Text erläutert werden.

Herbert Ziegler

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