Aus dem Gemeinderat

Zu Beginn der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 19.09.2018 übergab Gemeinderat Manfred Hafner an die Merianschule, an Frau Mann, einen Scheck über 1.000 € aus dem Erlös des Kerwe Essens.

Er freute sich über das Engagement des Gemeinderates zur Wiederbelebung der Kerwe. Das Essen Ochs am Spieß kam bei den Besuchern sehr gut an. Dankesworte gab es auch für die Kuchenspenden. An der Spende beteiligte sich der Kleintierzuchtverein C 425 Epfenbach mit 50 €, was Manfred Hafner lobend erwähnte. Mit der Spende können Materialien für den Schulsanitätsdienst erworben werden. Zudem gab es für die anwesenden Kinder Schals von der TSG Hoffenheim, welche der 2. Vorsitzende der TSG Hoffenheim, Kristian Baumgärtner gespendet hat.
Die Klassenlehrerin Frau Mann bedankte sich für die Übergabe der Spende. Die Gemeinde stehe zu ihrer Schule, kann man diese Geste in wenigen Worten zusammenfassen.
Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18. Juli 2018 gab Bürgermeister Bösenecker die Bereitstellung einer Einsatzstelle im Bundesfreiwilligen Dienst Bfd an der Merianschule bekannt. Zuhörerfragen betrafen folgende Punkte: Parksituation im Ort, rücksichtsloses Verhalten einiger Fahrteilnehmer gegenüber Fußgängern.
Unter Top 3 wurde der Punkt Schaffung von Kurzzeitparkplätzen auf dem Marktplatz aufgrund des Antrages der CDU Fraktion beraten und behandelt.
Manfred Hafner meinte, man wolle mit dem Antrag Denkanstöße für Parkplatzregelungen bis hin zu einem Verkehrsleitplan für die Gesamtgemeinde schaffen. Beate Metzler-Klenk meinte, man müsse die Situation im Gesamten betrachten und sich nicht nur auf den Marktplatz beschränken. Sie schlug auch die Ausweisung von Behinderten-Parkplätzen bei der evangelischen Kirche vor. Dirk Rosenzopf meinte, man müsse auch die Interessen der Anwohner berücksichtigen. Die weitere Vorgehensweise soll in der Klausurtagung des Gemeinderats im November 2018 getroffen werden. Die Verwaltung erhielt den Auftrag weitere Eckpunkte für die anstehenden Beratungen bereit zu halten. Die Schaffung einer Stelle im GVV Waibstadt für die Verkehrsüberwachung wurde ebenso als mögliche Maßnahme genannt.
An den Ortseingängen Spechbacher Straße, Helmstadter Straße, Friedhofstraße, und Reichartshäuser Straße sind bereits seit längerer Zeit Geschwindigkeitsanzeigen installiert.
Nun wurde vorgeschlagen, auch für die Ortseingänge Eschelbronner, Neidensteiner und Waibstadter Straße weitere Anzeigen anzuschaffen.
Dieser Antrag wurde mit der Ausführung „Anzeige der fahrenden KM Zahl und Smileys“ befürwortet. Es fallen hierfür Kosten von rund 6.000 € an.
Die Freien Wähler hatten des Weiteren beantragt, an einigen Stellen im Ort nicht-amtliche Verkehrsschilder mit dem Text „Fahr vorsichtig, es könnte auch Dein Kind sein“, anzubringen. Dem Antrag wurde einstimmig entsprochen. Die Kosten der Schilder übernehmen die Freien Wähler.
Für die Einführung der doppischen Haushaltsführung am 1.1.2020 ist zuvor eine Vermögensbewertung der gemeindlichen Einrichtungen vorzunehmen.
Hierzu lagen drei Angebote vor.
Der Gemeinderat entschied sich für die Vergabe an die Firma Rödl und Partner aus Nürnberg. Die anderen Gemeinden im GVV Waibstadt beauftragen ebenfalls diese Firma. Bei der Abstimmung gab es eine Gegenstimme.
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde dem Kooperationsvertrag zur Gewährleistung der Aufsicht während des Mittagsbundes mit der Merianschule einmütig zugestimmt.
Die Aufsicht wird von zwei Personen ausgeübt.
Zu einem Bauantrag Balkon am Obergeschoß Hauptstr. 38, früher Gasthaus „Zum Ochsen“, soll in der Stellungnahme an das Kreisbauamt auf die Parkplatzsituation hingewiesen werden.
Die Fläche Stellplätze am Bachweg für das Haus Hauptstr. 38 steht wegen Ablagerungen von Steinen tatsächlich nicht zur Verfügung.
Bei dieser Abstimmung gab es 11 Ja Stimmen und zwei Enthaltungen.
Im Kenntnisgabeverfahren wurde über ein Baugesuch Steige 2 a informiert.
Zu diesem Baugesuch war keine Abstimmung notwendig.
Eine Bauvoranfrage betraf die Bebaubarkeit an der Neidensteiner Straße 26 c. Hier kann man von einer Abrundung der Bebauung am Ortsende sprechen und der Gemeinderat stimmte der Bauvoranfrage zu.
In den Bekanntgaben der Verwaltung teilte BM Bösenecker mit, dass das Staatliche Schulamt die Änderung der Nachmittagsbetreuung an der Merianschule und der Außenstelle der Grafeneckschule genehmigt hat.
Die Bauarbeiten am Rathaus werden fortgeführt.
Beim Brand einer Firma am 10.09.2018 in Meckesheim war auch die Feuerwehr Epfenbach beteiligt. BM Bösenecker verlas ein Dankschreiben des Bürgermeisters von Meckesheim für die Mithilfe bei der Brandbekämpfung.
Es waren 230 Einsatzkräfte aus 26 Städten und Gemeinden an der Brandbekämpfung beteiligt.
Hinweise des Gemeinderates betrafen folgende Punkte: Hundekot, Baumfällungen, Herstellung eines Grabens anstelle einer Verdolung im Bereich hinter der Eschelbronner Straße.

Herbert Ziegler

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