Gemeinderatssitzung 23.09.2026
Am Mittwoch, den 23. September 2026, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses, Hauptstraße 28, 74925 Epfenbach, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung herzlich eingeladen. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung folgt eine nichtöffentliche Sitzung.
Tagesordnung
- Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
- Fragen und Anregungen der Einwohner
- Antrag des Gemeinderatsmitglieds Karsten Emmerich auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat – Feststellung eines wichtigen Grundes gemäß § 16 Abs. 1 und 2 GemO
- Nachrücken von Andreas Förster in den Gemeinderat – Feststellung nach §§ 29 und 31 Gemeindeordnung
- Verpflichtung von Herrn Andreas Förster als nachrückendes Mitglied des Gemeinderats gemäß § 32 Abs. 1 GemO
- Neubesetzung der Ausschüsse
- Freiwillige Feuerwehr - Zustimmung zur Wahl eines Kommandanten
- Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2023
- Antrag nach § 45 Abs. 1j StVO an das Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
- Bereitstellung einer Einsatzstelle im Bundesfreiwilligendienst an der Merian-Schule im Schuljahr 2026/ 2027
- Personalangelegenheiten – Ausschreibung einer Ausbildungsstelle
- Erneuerung der Wasserleitung in der Eschelbronner Straße
- Durchführung der Eigenkontrollverordnung – Vergabe der Arbeiten für Kanal- und Schachtinnensanierungen
- Bauantrag zur Errichtung eines Kleingebäudes auf dem Grundstück Flst. Nr. 15123, Helmstadter Straße 14
- Bauantrag zur Errichtung eines Gartenhauses bei einem bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Flst. Nr. 15594, Am Kistner 12
- Bauantrag zum Neubau einer Doppelgarage und eines Carports auf dem Grundstück Flst. Nr. 15449, Haydnstraße 4
- Bauantrag zum Anbau an bestehendes Wohnhaus, Neubau einer Doppelgarage auf dem Grundstück Flst. Nr. 13068, Silcherstraße 11
- Bekanntgaben der Verwaltung
- Fragen und Anregungen aus dem Gemeinderat
gez. Wasow, Bürgermeister